Allgemeine Geschäftsbedingungen BOWAVE

Präambel

BOWAVE, Inhaber Joel Josua Funke, Reichenecker Straße 89, 72766 Reutlingen (nachfolgend „BOWAVE“ genannt), bietet unter https://www.bowave.eu in Form eines Onlineshops Bekleidung und Zubehör für den Alltag und Outdoor-Sport an. 

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich und Änderungen

1. Die nachfolgenden Bedingungen regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen BOWAVE und den jeweiligen Kund:innen und gelten ausschließlich, d. h. entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen der Kund:in werden nicht anerkannt, es sei denn, BOWAVE hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.
2. Sie gelten sowohl gegenüber Verbraucher:innen als auch gegenüber Unternehmer:innen. Verbraucher:in im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die die Bestellung zu Zwecken vornimmt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer:in im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3. BOWAVE behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. BOWAVE wird der Kund:in die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten mitteilen und ihr diese übermitteln. Erfolgt innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung keine Zustimmung der Kund:in zu den geänderten Geschäftsbedingungen, ist BOWAVE dazu berechtigt, das jeweils betroffene Vertragsverhältnis zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen oder zu den bisherigen Bedingungen fortzusetzen.
4. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen grundsätzlich mindestens der Textform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Bestimmung.
5. Im Fall von Kollisionen innerhalb der Vertragsbeziehungen zwischen den Parteien soll folgende Rangfolge gelten:

           a) individuelle Vereinbarungen

           b) diese allgemeinen Geschäftsbedingungen

           c) die gesetzlichen Regelungen.

§ 2 Abwicklung des Kaufvertrages, Leistungsumfang, Leistungsort

1. Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Warenverkauf durch den Verkäufer an die Kund:in.
2. Die Kund:in kann über die Website des Verkäufers eine Bestellung vornehmen (Angebot). Nach Hinzufügen der gewünschten Artikel in den Warenkorb, Eingabe der Kundendaten und Wahl der Zahlungsmodalität wird dieses Angebot durch die Kund:in mit Betätigung des „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“-Buttons oder eines Buttons auf Seiten des Zahlungsdienstleisters mit einer ähnlichen Formulierung, die den Vertragsschluss kenntlich macht, angenommen. Daraufhin erhält die Kund:in eine Bestellbestätigung, in welcher der Vertragsinhalt noch einmal aufgeführt ist.
3. Der Vertragstext und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden der Kund:in nach der Bestellung per E-Mail übersandt. Bei Bedarf wird Kund:innen unter Angabe der E-Mail-Adresse ein Link zugeschickt, über welchen vergangene und aktuelle Bestellungen eingesehen werden können.
4. Alle Preise verstehen sich als Brutto-Europreise. 
5. Bei Abschluss des Vertrages wird die Zahlung des Kaufpreises sofort fällig. Die Kund:in hat die Möglichkeit zwischen Vorkasse, PayPal, giropay und Klarna (via Stripe) zu wählen. 
6. Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages seinerseits den Leistungsgegenstand nicht erhält; die Verantwortlichkeit des Verkäufers für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Der Verkäufer wird in diesem Fall die Kund:in unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit infor-mieren und dieser eine bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten. Der Verkäufer behält sich für diesen Fall vor, eine preislich und qualitativ gleichwertige Ware anzubieten, mit dem Ziel, einen neuen Vertrag über den Kauf der preislich und qualitativ gleichen Ware abzuschließen.
7. Die Kund:in wird, soweit es sich um ein beiderseitiges Handelsgeschäft im Sinne des Handels-gesetzbuches handelt, die bestellte Ware unverzüglich nach der Ablieferung untersuchen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Vollständigkeit der Ware sowie der jeweiligen Funktions-fähigkeit. Mängel, die hierbei festgestellt werden oder ohne weiteres feststellbar sind, müssen dem Verkäufer unverzüglich mitgeteilt werden. Beizufügen ist eine detaillierte Mängelbe-schreibung. Unterlässt die Kund:in die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.
8. Mängel der Ware, die im Rahmen der ordnungsgemäßen Untersuchung gem. Absatz 7 nicht feststellbar sind, müssen dem Verkäufer unverzüglich nach deren Entdeckung mitgeteilt werden, soweit es sich um ein beiderseitiges Handelsgeschäft handelt; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.

§ 3 Pflichten der Kund:in

1. Die Pflichten der Kund:in ergeben sich aus den individuellen Vereinbarungen und/oder diesen Geschäftsbedingungen.
2. Die Parteien arbeiten vertrauensvoll zusammen. Erkennt eine Vertragspartei, dass Angaben und Anforderungen, gleich ob eigene oder solche der anderen Vertragspartei, fehlerhaft, unvoll-ständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat sie dies und die ihr erkennbaren Folgen der anderen Partei unverzüglich mitzuteilen. Die Parteien werden dann nach einer interessenge-rechten Lösung suchen und anstreben, diese, gegebenenfalls nach den Bestimmungen über Leistungsänderungen, zu erreichen. Die Mitwirkungspflichten der Kund:in ergeben sich grund-sätzlich aus dem jeweiligen Angebot und diesen Bedingungen. Die Aufzählung der genannten Verpflichtungen ist dabei nicht abschließend. 

§ 4 Gewährleistung und Haftung

1. Für etwaige Mängel stehen der Kund:in gesetzliche Gewährleistungsrechte zu, es sei denn, in diesen AGB ist etwas anderes bestimmt. Für Verbraucher:innen werden die Gewährleistungs-rechte durch diese AGB nicht beschränkt. 
2. Sofern die Kund:in Unternehmer:in ist, beträgt die Gewährleistungsfrist der Rechte aus § 437 Nr. 1 und Nr. 3 BGB für neue Artikel abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Für Verbraucher:innen gilt im Fall von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren.
3. Der Verkäufer haftet grundsätzlich nicht für leicht fahrlässig verursachte Schäden.
4. Die Haftungseinschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, beim arglistigen Verschweigen von Mängeln, Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz, im Falle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung die Kund:in regelmäßig vertrauen darf.

§ 5 Eigentumsvorbehalt, Gefahrübergang

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. 
2. Wenn die Kund:in Unternehmer:in ist, dann geht beim Versendungsverkauf die Gefahr bereits mit Übergabe an das Transportunternehmen auf die Unternehmer:in über. Bei Verbraucher:innen liegt der Gefahrübergang erst bei Übergabe der Ware an die Kund:in vor.

§ 6 Verzug und Verzugskosten

1. Kund:innen, die nicht Verbraucher:innen sind, geraten in Verzug, wenn sie innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit nicht geleistet haben. 
2. Verbraucher:innen geraten ebenso innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit in Verzug, wenn Sie auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufforderung hingewiesen werden.
3. Der Verkäufer ist berechtigt, für jede Mahnung pauschale Mahnkosten in Höhe von 2,50 € gegenüber Kund:innen geltend zu machen. Der Kund:in ist der Nachweis gestattet, dass kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung weiterer Mahnkosten bleibt ausdrücklich vorbehalten.

§ 7 Höhere Gewalt

BOWAVE ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben sowie behördliche Maßnahmen, Epidemien und Pandemien.

§ 8 Schlussbestimmungen

1. Der Vertragsschluss findet ausschließlich in deutscher Sprache statt. 
2. Auf diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf die unter Bezug auf diese allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossenen Verträge findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung, soweit die Kund:in nicht Verbraucher:in ist. Die Anwendung UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
3. Sofern die Parteien Vollkaufleute sind, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, die Stadt des Sitzes von BOWAVE als Gerichtsstand vereinbart.
4. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Stand: 07.05.2024